Selbst gekündigt: Wer zahlt bei Krankschreibung?

Marko Frei

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Selbst gekündigt und krankgeschrieben wer zahlt

Wussten Sie, dass laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 08. September 2021 (5 AZR 149/21) der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei einer Eigenkündigung unter bestimmten Umständen erschüttert werden kann? Bei einer Krankschreibung direkt nach der Eigenkündigung sind Arbeitnehmer oft in einer unsicheren Lage. Der Arbeitgeber ist nur dann zur Lohnfortzahlung verpflichtet, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit nachweisen kann.

Auch wenn Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AU) einen hohen Beweiswert besitzen, kann ihre Glaubhaftigkeit in Frage gestellt werden—insbesondere wenn die Krankschreibung exakt mit der Kündigungsfrist korreliert. Bei einem dauerhaften Zweifel an der Erkrankung kann der Anspruch auf Lohnfortzahlung trotz Kündigung entfallen.

Hier stellt sich die zentrale Frage: Wer zahlt bei einer Krankschreibung nach Eigenkündigung? Es geht um das empfindliche Zusammenspiel zwischen dem Sozialversicherungsrecht nach Eigenkündigung und dem Anspruch auf Krankengeld nach eigener Kündigung. Arbeitnehmer müssen in der Lage sein, ihre Arbeitsunfähigkeit glaubhaft zu machen, um ihren Anspruch auf Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber zu sichern.

Verstehen Sie die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Wirkungen einer Selbstkündigung und anschließender Krankschreibung, um vorbereitet zu sein, falls Sie jemals in eine ähnliche Situation geraten sollten!

Einleitung: Das Grundlegende zur Eigenkündigung und Krankschreibung

Wer sich mit dem Thema Selbst gekündigt und krankgeschrieben wer zahlt beschäftigt, muss die rechtlichen Rahmenbedingungen verstehen, die bei einer Eigenkündigung mit anschließender Krankschreibung gelten. Wenn ein Arbeitnehmer selbst kündigt und dann eine Krankschreibung nach eigenständiger Kündigung vorlegt, bestehen klare Pflichten.

Ein wesentlicher Punkt ist die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Hierbei sind die Fragen der Kündigung und Krankmeldung sowie der Lohnfortzahlung bei eigenständiger Kündigung und Krankmeldung von zentraler Bedeutung. Der Arbeitnehmer muss sicherstellen, dass die Krankschreibung rechtzeitig und ordnungsgemäß beim Arbeitgeber eingereicht wird.

Grundsätzlich gilt, dass bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit nach einer Eigenkündigung der Anspruch auf Lohnfortzahlung bis zu sechs Wochen gegeben ist. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber während dieser Zeit weiterhin den Lohn zahlt, sofern die Kündigungsfrist und Krankschreibung eingehalten werden.

Allerdings beginnt nach diesen sechs Wochen, das Krankengeld seitens der Krankenkasse zu wirken. Dies ist wichtig zu beachten, wenn die Krankschreibung nach eigenständiger Kündigung länger andauert. Für Arbeitnehmer ist es daher essenziell, sich frühzeitig über ihre Rechte und Pflichten bei einer Eigenkündigung und anschließender Krankschreibung zu informieren.

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Nachweis der Erkrankung

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ist ein wesentlicher Bestandteil bei der Krankmeldung und dient als Ärztliche Bescheinigung, die oft ab dem vierten Tag der Erkrankung dem Arbeitgeber vorgelegt werden muss. Die Wichtigkeit des Beweiswert der AU für den Anspruch auf Arbeitslohn während Erkrankung kann nicht unterschätzt werden. Dabei gilt es, einige wesentliche Punkte zu beachten.

Wie lange gilt eine AU?

Eine AU ist in der Regel für die Dauer der vom Arzt festgestellten Arbeitsunfähigkeit gültig. Diese Feststellung umfasst das Datum des Beginns und die voraussichtliche Dauer der Erkrankung. Es ist wichtig zu wissen, dass der Arbeitgeber das Recht hat, die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auch früher als ab dem vierten Tag der Krankmeldung zu verlangen.

Was muss eine AU beinhalten?

Eine gültige AU muss mehrere entscheidende Informationen enthalten, um ihren Zweck zu erfüllen. Dazu gehören:

  • Die Feststellung der tatsächlichen Erkrankung durch den Arzt.
  • Das Datum des Beginns der Arbeitsunfähigkeit.
  • Die voraussichtliche Dauer der Erkrankung.

Ohne diese Elemente ist der Erkrankungsnachweis unvollständig und könnte den Anspruch auf Arbeitslohn während Erkrankung beeinflussen.

Somit spielt die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eine zentrale Rolle im Prozess der Krankmeldung und ist ein unverzichtbares Dokument für den Arbeitnehmer.

Was passiert bei Zweifeln des Arbeitgebers an der Erkrankung?

Beim Auftreten von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers haben Arbeitgeber verschiedene Instrumente zur Verfügung, um die Glaubwürdigkeit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) zu überprüfen. Ein erstes Mittel ist die direkte Nachfrage beim Arbeitnehmer selbst oder bei dessen behandelndem Arzt. Darüber hinaus kann der Arbeitgeber eine offiziellere Stellungnahme zur Erkrankung durch den Arbeitgeber verlangen.

Falls Verdachtsmomente bestehen bleiben, steht dem Arbeitgeber der Medizinische Dienst zur Verfügung. Durch dieses Prüfverfahren können Unstimmigkeiten aufgedeckt und die wahre Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers festgestellt werden. Das Prüfverfahren kann dabei klären, ob die AU gerechtfertigt ausgestellt wurde.

Im Folgenden sind die möglichen Schritte und Konsequenzen zusammengefasst, die Arbeitgeber in solchen Fällen ergreifen können:

  • Directe Nachfrage beim Arbeitnehmer oder behandelnden Arzt
  • Beantragung einer gutachterlichen Stellungnahme des Medizinischen Dienstes
  • Verweigerung der Lohnfortzahlung bei erhärtetem Verdacht
Siehe auch  Dauer der Krankschreibung bei Prellung

Sollten nach diesen Maßnahmen weiterhin Zweifel bestehen, ist der Arbeitgeber berechtigt, den Lohn einbehalten bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit. Dies setzt den Arbeitnehmer oft unter Druck, seine Ansprüche auf Lohnfortzahlung gerichtlich durchzusetzen und sich somit zu verteidigen.

In solchen Situationen ist eine klare und stichhaltige Kommunikation zwischen den Parteien essenziell. Der Arbeitnehmer hat das Recht, seine Position zu verteidigen, ebenso wie der Arbeitgeber berechtigt ist, die Rechtmäßigkeit der AU zu hinterfragen, um Missbrauch vorzubeugen.

Maßnahme Erläuterung
Nachfrage beim Arbeitnehmer Direkte Kommunikation, um Unstimmigkeiten zu klären
Gutachterliche Stellungnahme Prüfung durch den Medizinischen Dienst
Lohn einbehalten Einbehaltung der Lohnzahlung bei weiterhin bestehenden Zweifeln

In Fällen von Kündigung und Krankschreibung ist es daher unerlässlich, dass beide Seiten ihre Positionen klar darstellen. Dies hilft, Missverständnisse zu vermeiden und eine faire Lösung zu finden. Arbeitgeber sollten ihre Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit nur nach gründlicher Prüfung äußern, während Arbeitnehmer sicherstellen sollten, dass ihre Stellungnahme zur Erkrankung glaubwürdig und dokumentiert ist.

Rechte und Pflichten bei der Kündigung und anschließender Krankschreibung

Arbeitnehmer, die eine Eigenkündigung aussprechen und danach krankgeschrieben werden, haben bestimmte Rechte und Pflichten. Zentral dabei ist der Lohnfortzahlungsanspruch im Krankheitsfall, der grundsätzlich bis zu sechs Wochen andauert.

Rechtsanspruch auf Lohnfortzahlung

Auch nach einer Eigenkündigung besteht ein Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Der Arbeitgeber kann jedoch bei Vorliegen gerechtfertigter Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit diesen Anspruch anfechten. Deshalb ist es essentiell, dass der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit ordnungsgemäß nachweisen kann.

Wie verteidigt man sich gegen Zweifel an der AU?

Bestehen Zweifel des Arbeitgebers an der Arbeitsunfähigkeit, so kann sich der Arbeitnehmer durch verschiedene Maßnahmen verteidigen. Eine Möglichkeit besteht in der Nachweisführung der Arbeitsunfähigkeit durch die Benennung und Entbindung des behandelnden Arztes von der Schweigepflicht. Diese Maßnahme kann dazu beitragen, die Glaubhaftigkeit der AU zu stärken und den Lohnfortzahlungsanspruch zu sichern.

Eine weitere relevante Vorgehensweise ist die Verteidigung gegen Zweifel an der AU durch gerichtliche Klärung. Falls der Arbeitgeber die Lohnfortzahlung verweigert, könnte eine Klage erhoben werden, um den Anspruch durchzusetzen.

Pflicht Recht
Nachweisführung der Arbeitsunfähigkeit Lohnfortzahlungsanspruch bis zu 6 Wochen
Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit an den Arbeitgeber Verteidigung gegen Zweifel an der AU
Einhaltung der Kündigungsfrist und Krankschreibung Gerichtliche Klärung im Streitfall

selbst gekündigt und krankgeschrieben wer zahlt?

Nach einer Eigenkündigung stellt sich die entscheidende Frage: Wer übernimmt die Lohnfortzahlung bei einer anschließenden Krankschreibung? Die Antwort auf diese Frage hängt maßgeblich davon ab, ob der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit glaubhaft machen kann. Bleiben Zweifel bestehen und kann der Arbeitnehmer diese nicht entkräften, ist der Arbeitgeber nicht zur Lohnfortzahlung verpflichtet.

In solchen Fällen wird geprüft, ob stattdessen ein Anspruch auf Krankengeld durch die Krankenkasse besteht. Der Arbeitgeber ist nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz verpflichtet, den Lohn für maximal sechs Wochen weiter zu zahlen, vorausgesetzt die Krankschreibung wird glaubhaft bestätigt. Die Zuständigkeit für die Kostenübernahme ist daher ein wichtiger Punkt, den sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer genau kennen sollten.

Frage Antwort
Selbst gekündigt und krankgeschrieben: Wer zahlt? Arbeitgeber oder Krankenkasse, je nach Glaubhaftigkeit der AU
Zuständigkeit für Kostenübernahme Entgeltfortzahlung durch Arbeitgeber, danach Krankengeld durch Krankenkasse
Entgeltfortzahlungsgesetz Regelt die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für bis zu sechs Wochen

Falls die Arbeitsunfähigkeit anerkannt wird, erfolgt die Lohnfortzahlung bei Kündigung und Krankschreibung weiterhin durch den Arbeitgeber. Ist dies nicht der Fall, prüft die Krankenkasse den Anspruch auf Krankengeld. Hier ist es wichtig, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer die Regelungen kennen, um Missverständnisse und rechtliche Streitigkeiten zu vermeiden.

Der Einfluss der Kündigungsfrist auf die Krankschreibung

Die Kündigungsfrist hat wesentliche Auswirkungen auf den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU). Insbesondere wenn die Krankschreibung zeitlich unmittelbar nach der Kündigung erfolgt oder die Arbeitsunfähigkeit genau bis zum Ende der Kündigungsfrist andauert, entsteht häufig ein Verdacht seitens des Arbeitgebers.

Arbeitsunfähigkeit im direkten Anschluss an die Kündigung

Eine Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung, die direkt im Anschluss an die Kündigung auftritt, kann Misstrauen hervorrufen. Die Rechtsprechung besagt, dass der Beweiswert der AU bei Kündigungsfrist erschüttert sein kann, wenn klare Hinweise bestehen, dass die Krankheit nur zur Umgehung der Arbeitsverpflichtung bescheinigt wurde. Hier steht der Arbeitnehmer in der Pflicht, die tatsächliche Arbeitsunfähigkeit glaubhaft zu machen.

Gerichtsurteile und Beispiele

Mit verschiedenen Urteilen hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) klargestellt, dass Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung kritisch bewertet werden kann. Zum Beispiel bestätigte das Urteil vom 13. Dezember 2023 (5 AZR 137/23) die besondere Rolle der zeitlichen Dimension bei der Bewertung der AU. Für die Kündigungsfrist Auswirkungen ergeben sich daraus, dass Arbeitnehmer häufig in einer schwierigen Beweislage sind, wenn der Verdacht besteht, dass die Krankschreibung nur zur Abmilderung der Kündigungsfolgen erfolgt ist.

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Einige Fälle zeigen sogar, dass bei unklaren Diagnosen oder außergewöhnlich langen Krankschreibungen über die gesamte Kündigungsfrist hinweg, die Rechtsprechung und Beispiele zur Eigenkündigung oft zugunsten des Arbeitgebers ausgehen. Dadurch gewinnen Arbeitgeber gegebenenfalls das Recht, die Fortzahlung des Lohnes zu verweigern, bis die Arbeitsunfähigkeit klar nachgewiesen ist.

Urteil Datum Auswirkungen
BAG 5 AZR 137/23 13. Dezember 2023 Erhöhte Beweislast für Arbeitnehmer
LAG Hamm 7 Sa 120/22 5. Oktober 2022 Kritische Bewertung der AU bei Fristgleichheit

Unterschiede zwischen Lohnfortzahlung und Krankengeld

Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erfolgt durch den Arbeitgeber und deckt in der Regel die ersten sechs Wochen der Arbeitsunfähigkeit ab. Während dieser Zeitraum als Lohnfortzahlung bezeichnet wird, übernimmt anschließend die Krankenkasse die Zahlung des Krankengelds.

Im Fall einer Krankschreibung nach Kündigung beginnt der Krankengeldanspruch nach Kündigung nach Ablauf der sechs Wochen. Die Bezugsdauer des Krankengelds kann bis zu 78 Wochen betragen, abhängig von der Art und Schwere der Erkrankung.

Kriterium Lohnfortzahlung Krankengeld
Dauer der Zahlung Bis zu 6 Wochen Bis zu 78 Wochen
Leistungsgeber Arbeitgeber Krankenkasse
Höhe der Zahlungen 100% des Nettolohns Etwa 70% des Bruttolohns, maximal 90% des Nettolohns

Geht die Arbeitsunfähigkeit über die sechs Wochen hinaus, tritt die Krankenkasse mit der Zahlung des Krankengelds in Kraft. Diese Regelung schützt Arbeitnehmer vor finanziellen Ausfällen bei längerer Arbeitsunfähigkeit.

Die Übergangsphase zwischen Lohnfortzahlung und Krankengeld ist entscheidend für die Sicherung des Einkommens bei Krankheit. Es ist wichtig, dass Arbeitnehmer über ihre Rechte und Pflichten informiert sind, um im Bedarfsfall richtig zu handeln.

Sollte es Unstimmigkeiten über die Anspruchsberechtigung geben, kann dies zu einer gerichtlichen Klärung führen. Insbesondere bei einer strittigen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall kann das Gericht entscheiden, ob der Anspruch auf Krankengeld besteht oder nicht.

Sozialversicherungsrechtliche Aspekte bei Eigenkündigung und Krankheit

Bei einer Eigenkündigung bleibt gemäß dem Sozialversicherungsrecht bei Eigenkündigung und Krankheit der Krankenversicherungsschutz in der Regel bestehen. Dies bedeutet, der Arbeitnehmer bleibt auch weiterhin sozialversicherungspflichtig. Der Krankengeldanspruch kann unter bestimmten Bedingungen sogar über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus bestehen. Dies ist besonders relevant, wenn eine Krankheit bereits vor dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses begonnen hat.

Interessant ist dabei die Regelung der Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld. Während dieser Sperrzeit ruht der Anspruch auf Krankengeld, was für viele Arbeitnehmer eine zusätzliche finanzielle Belastung darstellen kann. Diese Regelung ist besonders bei Eigenkündigung von Bedeutung, da hier oft eine Sperrzeit verhängt wird.

Tritt man aus dem Arbeitsverhältnis aus und wird arbeitsunfähig, greift das Sozialversicherungsrecht mit der Regelung der Sozialversicherungspflicht weiterhin. Der Versicherte bleibt so in der Krankenversicherung geschützt. Unter Beachtung des Sozialversicherungsrechts bleibt auch der Anspruch auf Sozialleistungen im Rahmen der Arbeitsunfähigkeit bestehen, solange die Voraussetzungen erfüllt sind.

Folgendes stellt die sozialversicherungsrechtlichen Aspekte bei Eigenkündigung und Krankheit dar:

Aspekt Details
Krankenversicherungsschutz Bleibt nach Eigenkündigung bestehen, Arbeitnehmer bleibt sozialversicherungspflichtig.
Krankengeldanspruch Kann auch über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus bestehen bei fortdauernder Arbeitsunfähigkeit.
Sperrzeit Arbeitslosengeld Während der Sperrzeit ruht der Krankengeldanspruch, meist bei Eigenkündigung relevant.
Arbeitsunfähigkeit Sozialversicherung Sozialversicherungspflicht bleibt erhalten, Anspruch auf Sozialleistungen bei fortdauernder Arbeitsunfähigkeit.

Fazit

Abschließend lässt sich feststellen, dass im Falle einer Eigenkündigung und anschließender Krankschreibung wesentliche Aspekte beachtet werden müssen. Der Anspruch auf Lohnfortzahlung nach Kündigung besteht grundsätzlich für die Dauer von bis zu sechs Wochen, sofern die Arbeitsunfähigkeit glaubhaft und nachvollziehbar nachgewiesen wird. Dies betrifft vor allem die Vorlage einer ordnungsgemäßen Krankmeldung nach Eigenkündigung, wobei ärztliche Atteste eine zentrale Rolle spielen.

Es ist wichtig, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer ihre Rechte und Pflichten kennen und einhalten. Arbeitgeberpflichten beinhalten die sachgerechte Überprüfung eingereichter Krankmeldungen, insbesondere wenn Zweifel an der Authentizität der Arbeitsunfähigkeit bestehen. Im Umkehrschluss muss der Arbeitnehmer bei berechtigten Zweifeln eine klare und überzeugende Nachweisführung der Erkrankung sicherstellen, um seinen Rechtsanspruch auf Lohnfortzahlung zu wahren.

Der rechtssichere Umgang mit Krankmeldungen ist essenziell, um sowohl den Arbeitgeber vor Missbrauch zu schützen als auch die berechtigten Ansprüche des Arbeitnehmers zu sichern. Nur durch transparente und nachvollziehbare Vorgehensweisen kann der Schutz vor Missbrauch der AU gewährleistet werden und ein gerechter Interessenausgleich stattfinden. Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass der sorgfältige Umgang mit der Krankschreibung bei eigenständiger Kündigung entscheidend ist, damit Rechte und Pflichten gewahrt bleiben.

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FAQ

Wer zahlt bei einer Krankschreibung nach Eigenkündigung?

Grundsätzlich hat der Arbeitnehmer nach einer Eigenkündigung einen Rechtsanspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für die Dauer von bis zu sechs Wochen. Danach übernimmt die Krankenkasse die Kosten für das Krankengeld, sofern die Arbeitsunfähigkeit weiterhin besteht und ordnungsgemäß nachgewiesen wurde.

Was muss eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) beinhalten?

Eine AU muss die Feststellung einer tatsächlichen Erkrankung durch den Arzt, das Datum des Beginns der Arbeitsunfähigkeit sowie die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit beinhalten. Diese Informationen sind entscheidend für den Anspruch auf Lohnfortzahlung und Krankengeld.

Wie lange gilt eine AU?

Eine AU ist für die Dauer gültig, die vom Arzt angegeben wurde. In der Regel ist die Bescheinigung für den Zeitraum der Arbeitsunfähigkeit ausgestellt und muss bei längerer Erkrankung fortlaufend erneuert werden.

Was passiert bei Zweifeln des Arbeitgebers an der Arbeitsunfähigkeit?

Wenn der Arbeitgeber Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit hat, kann er Maßnahmen ergreifen, um diese zu prüfen. Dazu gehört die direkte Nachfrage beim Arbeitnehmer oder dessen Arzt sowie die Beantragung einer gutachterlichen Stellungnahme des Medizinischen Dienstes. Der Arbeitgeber kann den Lohn einbehalten, wenn die Zweifel nicht ausgeräumt werden.

Wie verteidigt man sich gegen Zweifel an der AU?

Der Arbeitnehmer kann sich gegen Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit verteidigen, indem er den Nachweis der Arbeitsunfähigkeit verbessert. Dies kann durch die Benennung und Entbindung des behandelnden Arztes von der ärztlichen Schweigepflicht geschehen, um die Glaubwürdigkeit der AU zu stärken.

Welchen Einfluss hat die Kündigungsfrist auf die Krankschreibung?

Wenn die Krankschreibung genau mit der Kündigungsfrist übereinstimmt, kann der Arbeitgeber die Glaubwürdigkeit der AU anzweifeln. Gerichtsurteile bestätigen, dass in solchen Fällen der Beweiswert der AU gemindert sein kann, und die Beweislast liegt beim Arbeitnehmer.

Was ist der Unterschied zwischen Lohnfortzahlung und Krankengeld?

Die Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber erfolgt in der Regel für die ersten sechs Wochen der Arbeitsunfähigkeit. Danach übernimmt die Krankenkasse die Zahlung von Krankengeld, sofern die Arbeitsunfähigkeit weiter besteht und ordnungsgemäß nachgewiesen wurde. Krankengeld ist meist geringer als das reguläre Gehalt.

Welche sozialversicherungsrechtlichen Aspekte sind bei Eigenkündigung und Krankheit zu beachten?

Auch nach einer Eigenkündigung bleibt der Krankenversicherungsschutz bestehen, und der Arbeitnehmer bleibt versicherungspflichtig. Der Anspruch auf Krankengeld kann unter bestimmten Bedingungen auch über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus bestehen, wobei eine Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld den Anspruch auf Krankengeld aussetzen kann.

Quellenverweise

Marko Frei